17. Dezember 2012

Der Weg oder das Ziel?

In der Piratenpartei wird aktuell an allen Ecken und Ende leidenschaftlich über den weiteren Weg der Partei diskutiert, was dazu führt, daß wir als Chaostruppe ohne eigenes Profil wahrgenommen werden. Diese Wahrnehmung entspricht wohl den Tatsachen, denn es geht um nichts anderes als unser Profil, unser Selbstverständnis, unseren weiteren Weg.

Gestartet als idealistischer Haufen aus Internet-Aktivisten, Nerds und Weltverbesserern stehen wir aktuell an einem Scheideweg, denn die Frage die sich stellt ist: behalten wir unserer Ideale bei und riskieren langsamer voranzukommen mit der Aussicht zu scheitern, weil die Zeit für die Umsetzung dieser Ideale vielleicht noch nicht reif ist, oder passen wir uns den Realitäten an, um schnellstmöglich in Landtage und den Bundestag einzuziehen, also eine "echte" Partei zu werden, die von der breiten Masse akzeptiert wird?
Betrachtet man den Hype, der vor einem Jahr um uns gemacht wurde etwas genauer, wird man bemerken, dass er darauf fußt, dass die Piraten eben anders sind, nicht etabliert, visionär und grundehrlich. Viele persönliche Gespräche an Infoständen haben mir das bestätigt. Die Leute haben die Nase voll vom modernen Politikbetrieb, von Intransparenz, von Demokratiesimulation.

Die innerparteilichen Stimmen, die mehr Effizienz fordern und versuchen durchzusetzen, werden immer lauter und drängender, aber im Ernst, was bleibt denn noch, wenn wir dem nun nachgeben und schlicht eine 6. Partei innerhalb des politischen Spektrums in Deutschland werden? Nichts! Wir werden beliebig und die Menschen, die in uns etwas anderes sahen, werden sich enttäuscht abwenden. Wer die Piraten dauerhaft unter die 5%-Hürde drücken möchte, sollte den Stimmen nachgeben, die da sagen "Ja natürlich wollen wir in den Bundestag, wir sind ja schließlich eine Partei!"

Das Problem ist, dass wir vermeiden müssen, eben jene Ideale aufzugeben, nur um ein Ziel zu erreichen, denn das wichtigste an den Piraten ist die Ausgestaltung des Weges und nicht des Ziels. Es ist ohne Belang, ob wir in den Bundestag kommen. Wichtiger ist die Standhaftigkeit nicht in Versuchung zu geraten die ein oder andere Idee für einen Sitz im Parlament aufzugeben oder auch nur zu relativieren. Im Jargon könnte man sagen "verkaufen".

Wie wichtig es ist an den Idealen, auch im Kleinen, festzuhalten zeigt folgendes Beispiel: Eine kleine Truppe (PG, Projektgruppe) wird damit beauftragt einen Wahlkampf zu organisieren. So wird dann ein Aufruf gestartet sich an der Ausgestaltung der Plakatierung zu beteiligen; Texte, Layout, Standorte und alles was dazugehört. Kein Schwein meldet sich, um sich einzubringen, also geht einer hin und erstellt alleine die Layouts und die kleine Gruppe entscheidet dann, weil die Erfahrung ja gezeigt hat, dass sich keiner dafür interessiert, welche Plakate gedruckt werden. ... Finde den Fehler.
Transparenz ist eine Grundbedingung von Demokratie, vollkommen unabhängig davon ob sich jemand für die offengelegten Inhalte interessiert oder nicht! Transparenz kann auch niemals eine Holschuld sein, denn damit würde man nur die Größe der geschlossenen, intransparenten Gruppe definieren. Transparenz ist ein Bringschuld, eine die jeden Tag aufs Neue gelebt werden muss, so hart und ineffizient es manchmal auch sein mag.

Echte Demokratie ist eines der härtesten Unterfangen, denen man sich stellen kann, denn das Ego ist schnell verletzt und die Versuchung groß die Ideale "anzupassen", um den Weg des geringsten Widerstandes zu gehen. Aber damit taucht man ab in die Demokratiesimulation...

Es liegt auf der Hand, dass die Gründer von SPD, CDU und dergleichen ebenfalls Ideale hatten, die sie zur damaligen Zeit vom herrschenden System absetzten. Nur gingen diese im politischen Alltag verloren, weil der Weg der Effizienz zu verlockend war, von den egomanischen Bedürfnissen mal ganz abgesehen, die schon so manches Mal für Verwandlungen á la Paulus/Saulus gesorgt haben.

Der chaotische Eindruck, den die Piraten zur Zeit vermitteln, gründet sich auf den internen Kampf zwischen Idealisten und Effizienzanhängern, zwischen "Wir sind eine Bewegung" und "Wir sind eine Partei", zwischen "Wir wollen die Welt verändern" und "Wir wollen in den Bundestag". Das es so kommen musste ist klar. Die Geschwindigkeit überrascht vielleicht, aber man definiere in Zeiten des Internets 'schnell'. Der Ausgang dieses Kampfes ist ungewiss, aber wir sollten jene beim Wort nehmen, die immer gesagt haben, sie hätten aus den Fehlern der Grünen gelernt.

All jenen, die prognostizieren, dass die Partei untergeht, wenn wir nicht schnellstmöglich zu effizienter Politik finden, kann man nur sagen: Genau das Gegenteil ist der Fall. Wir schaffen es einmal in den Bundestag und dann nie wieder, weil uns die Menschen kein Wort mehr glauben werden. Geduld ist ein guter politischer Berater. Eine Idee zunächst zu verbreiten ist wichtig, denn "Nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist." (Victor Hugo)

Ich für meinen Teil bin recht entspannt, denn für mich wird die Welt nicht untergehen, wenn die Piraten scheitern, auch wenn ich bis dahin auf der Seite der Idealisten weiter kämpfen werde. Es ist für mich ein Experiment, ob die Gesellschaft schon so weit ist, etwas vollkommen Neues zu probieren. Wenn sie es nicht ist, dann wünsche ich den nachfolgenden Generationen viel Glück beim nächsten Versuch ... ;)